Gemeinde Frankenhardt

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Frankenhardt informiert

Berichte der Gemeinderatssitzung vom 14.05.2018

Vorschlag zur Schöffenwahl 2019 bis 2023
 
Die Amtszeit der für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 gewählten Schöffen und Jugendschöffen endet am 31.12.2018.
Vom Landgericht Ellwangen (Jagst) wurde die Gemeinde Frankenhardt aufgefordert, zur Vorbereitung der Schöffenwahl für die neue Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023   4 Personen in die Vorschlagsliste aufzunehmen. Die Bestimmung der Schöffenkandidaten erfolgt in den Gemeinden nach einem konkret vorgeschriebenen Verfahren. Die Gemeinde stellt entsprechend den mitgeteilten Zahlen eine einheitliche Vorschlagsliste auf. Die Kandidaten zu gewinnen, ist Aufgabe der Gemeinde. Die Möglichkeit zur Bewerbung als Schöffe wurde mehrfach im Mitteilungsblatt öffentlich bekannt gemacht.
 
Als Schöffen haben sich 4 Personen beworben. 
   
Die Vorschläge für die Jugendschöffen müssen nicht vom Gemeinderat beschlossen, sondern nur direkt von der Gemeinde dem Kreisjugendamt genannt werden.
Hier sind 2 Personen vorzuschlagen. Als Jugendschöffen haben sich 2 Personen beworben.
Diese werden dem Kreisjugendamt des Landratsamtes entsprechend zur Wahl mitgeteilt.
 
Der Gemeinderat wählte alle 4 Bewerber offen und alle 4 Schöffen einstimmig  in die Vorschlagsliste der Gemeinde Frankenhardt zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 
Der Gemeinderat beauftragte die Gemeindeverwaltung das Erforderliche zu veranlassen.

 

 

Gemeinderat vergibt Bauarbeiten für die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Honhardt an die Firma Leonhard Weiss
 
Die Gemeinde Frankenhardt hat die Tief- und Straßenbauarbeiten für die ortsbildgerechte Sanierung der Ortsdurchfahrt Honhardt im Bereich der Forststraße und Fränkischen Straße und die damit zusammenhängenden Wohnumfeldmaßnahmen ausgeschrieben. Für die Tief- und Straßenbauarbeiten wurden 3 Angebote fristgerecht abgegeben.
 
Nach Prüfung und Wertung der Angebote durch das Ingenieurbüro Ziegler ergibt sich folgende Bieterrangliste:
 
Bieter                                                           Wertungssumme               %
 
1. Fa. Leonhard Weiss GmbH & Co. KG         856.509,26 €                    100,00
2. Bieter 2                                                      972.644,12 €                    113,56
3. Bieter 3                                                      992.481,25 €                    115,88
 
Der Gemeinderat beauftragte die Fa. Leonhard Weiss GmbH & Co. KG aus Satteldorf einstimmig. Auf die Gemeinde Frankenhardt entfallen 646.139 Euro und auf das Land Baden-Württemberg für den Straßenbau 210.370 €. Die Vergabesumme liegt 5.659 Euro (0,67 %) über der Kostenberechnung. „Ich bin sehr froh, dass wir trotz Hochkonjunktur eine Punktlandung erreicht haben. Es hätte auch anders kommen können“, zeigte sich Bürgermeister Schmidt mit Blick auf die nicht zum Zuge gekommenen Angebote erleichtert.
 
Die Firma Leonhard Weiss hat im Auftrag der EnBW ODR bereits im April 2018 mit den Leitungsbauarbeiten im Bereich des Autohauses Büeck begonnen. Die Arbeiten gehen planmäßig voran. Kurz vor der Fertigstellung der Leitungsbaumaßnahmen, also mit einer zeitlichen Überschneidung, kann die Gemeinde parallel den Gehwegausbau und die Dorfgestaltung in Angriff nehmen. Die Baumaßnahme wird in 3 Bauabschnitte aufgeteilt und soll unter Vollsperrung bis November 2018 durchgeführt werden.
 
 

 

Vergabe der Bauarbeiten für die Sanierung des Friedhofs Oberspeltach
 
Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 19.03.2018 beschlossen, die Ausschreibung für die Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof Oberspeltach durchzuführen.
Hierbei soll vor allem der Hauptweg saniert, die dortigen Stützmauern erneuert, und die Bepflanzung teilweise entfernt und teilweise erneuert werden; außerdem sind eine frostsichere Wasserentnahmestelle sowie weitere Sitzgelegenheiten vorgesehen.
 
Die Submission fand am 07.05.2018 statt. 3 Bieter haben Angebote abgegeben.
Preisgünstigster Bieter ist die Firma Cancellista aus Rosengarten mit einem Angebotspreis von 83.266,68 EUR brutto.
Die Kostenschätzung von Landschaftsarchitekt Jahnke belief sich auf 84.000 EUR brutto.
Die Arbeiten sollen zügig umgesetzt und bis Herbst 2018 abgeschlossen werden.
 
Der Gemeinderat beschloss ohne Diskussion und Aussprache einstimmig, der Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Sanierung des Friedhofs Oberspeltach an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Cancellista, Rosengarten, zum Angebotspreis von 83.266,68 EUR zuzustimmen und beauftragte die Gemeindeverwaltung, das Erforderliche zu veranlassen.

 

 

Landkreis soll mit „Backbone“ die Breitbandversorgung verbessern
 
Die Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall sollen mit überörtlichen Glasfaserleitungen verbunden werden. Dieses Backbone-Leitungsnetz soll der Landkreis bauen und den Gemeinden Übergabepunkte zur Verfügung stellen. Die Verlegung der innerörtlichen Netze bis zu den Häusern erfolgt durch die einzelnen Gemeinden. Voraussetzung für die Realisierung dieser Planungen ist der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis.
Bürgermeister Schmidt machte darauf aufmerksam, dass die Gemeinde Frankenhardt bei der Breitbanderschließung gut dastehe. Nach Abschluss der Erdgaserschließung, bei der von der EnBW ODR auch die Glasfaserleitungen verlegt werden, könnten etwa 70 % der Frankenhardter Bürgerinnen und Bürger über schnelles Internet verfügen. Dies gelte für die Hauptorte Gründelhardt, Honhardt und Oberspeltach sowie für die Teilorte Mainkling, Banzenweiler und Stetten. In Sandhof ist der Verteiler mit Glasfaser erschlossen. In Steinbach/Jagst und Appensee wurden im Zuge der Wasser- und Abwassermaßnahme bereits Leerrohre bis ans Gebäude durch die Gemeinde verlegt. Es besteht außerdem eine Verbindung zwischen Steinbach/Jagst und Appensee. Die EnBW ODR wird in Kürze einen Lückenschluss von Randenweiler nach Appensee vornehmen. Der Wunsch der Bürger aus Steinbach/Jagst und Appensee an das Glasfasernetz angebunden zu werden, könne deshalb in absehbarer Zeit erfüllt werden, kündigte Bürgermeister Schmidt an. Ein Termin stehe aber noch nicht fest.
Ziel der Gemeinde Frankenhardt sei eine Verbesserung der Kommunikationsmöglichkeiten im gesamten Gemeindegebiet. „Dabei kann uns das Backbone-Netz des Landkreises nützen“, machte der Bürgermeister deutlich. Auf Frankenhardter Gebiet ist eine Leitung bei Oberspeltach zu den Kabelverzweigern in Waldbuch und Spaichbühl geplant. Eine weitere Leitung soll von Neuhaus nach Vorderuhlberg und von Mainkling zur Fleckenbachsägmühle führen. Wenn der Landkreis diese Backbone-Leitungen in den Jahren 2020/2021 baut, könne die Gemeinde parallel dazu die innere Erschließung planen.
Die Bündelung des Backbone-Netzes und der innerörtlichen Glasfaserleitungen sei auch notwendig, um überhaupt einen Kommunikationsanbieter zu gewinnen, der die kleinen Teilorte bedient. Die Bürgermeister der ländlichen Gemeinden seien sich deshalb einig, dass ein landkreisweites Leitungsnetz sinnvoll sei, berichtete der Bürgermeister. Die Städte Schwäbisch Hall und Crailsheim spielten aber mit dem Gedanken, sich nicht zu beteiligen, weil sie groß genug seien um über ihre Stadtwerke das Glasfasernetz selbst aufzubauen. „Wir sollten ein Zeichen setzen und Flagge zeigen für den solidarischen Aufbau des Backbone-Netzes.“ Der Gemeinderat folgte dem Appell des Bürgermeisters. Das Ja zum Backbone-Netz und zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis über die interkommunale Zusammenarbeit zur Verbesserung der Breitbandversorgung war einstimmig.

 

 

Erneuerung der Heizungsregelungsanlage in der Grundschule und der Turnhalle in Gründelhardt
 
In der Grundschule und der Turnhalle wurde ein Defekt der Heizungsregelungsanlage (MSR-Technik) festgestellt. Die Ausfälle der MSR Bausteine sind alterungs- und verschleißbedingt eingetreten.
Der Gemeinderat hat die Firma Pfänder mit dem Austausch der Heizungsregelungsanlage beauftragt. Insgesamt belaufen sich die Kosten hierfür auf 29.958,25 €.
 
 

 

Wege bei Fichtenhaus werden modernisiert
Einstimmig beschlossen hat der Gemeinderat die Sanierungen der Ortsstraße in Fichtenhaus und des Wirtschafts- und Fahrradwegs entlang der Landesstraße 1066. Geplant ist die Wegflächen aufzufräsen, zu stabilisieren und mit einer Tragdeckschicht zu versehen.

 
 
 
 

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