Gemeinde Frankenhardt

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Frankenhardt informiert

Amtliche Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Vom Landgericht Ellwangen wurde die Gemeinde Frankenhardt aufgefordert, zur Vorbereitung für die Schöffenwahl für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 eine Vorschlagsliste mit 4 Personen zu erstellen.

Der Aufruf zur Bewerbung als Schöffe war in den „Frankenhardter Mitteilungen“ am 29.03.2018 und am 27.04.2018 erfolgt.
Der Gemeinderat Frankenhardt hat daher nun nach §§ 36, 57, 77 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in seiner öffentlichen Sitzung am 14.05.2016 die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 aufgestellt.

Die Vorschlagsliste liegt nach § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit

vom 04. bis 08. Juni 2018 im Rathaus Gründelhardt, Zimmer 1, Crailsheimer Str. 3, 74586 Frankenhardt-Gründelhardt,

während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht aus.

Hinweis:
Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet ab dem Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollen (§ 37 GVG).

Frankenhardt, den 22.05.2018
Jörg Schmidt
Bürgermeister

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