Gemeinde Frankenhardt

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Aktuelles vom Gemeinderat

Berichte der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2015

Gas- und Breitbandinfrastruktur in der Gemeinde Frankenhardt
 
„Mit dem Gas kommt das Glas“ lautete die Überschrift im Hohenloher Tagblatt nach der Gemeinderatssitzung. Die Redakteurin Christine Hofmann bezeichnete den Abschluss eines Gaskonzessionsvertrags mit der ENBW ODR als „zukunftsweisenden“ Beschluss des Gemeinderates. Der Grund: Frankenhardt wird künftig nicht nur an das Erdgasnetz angeschlossen. Gleichzeitig wird ein Glasfasernetz fürs schnelle Internet gebaut.
 
Bis vor kurzem war man im Frankenhardter Rathaus noch von Millionenbeträgen ausgegangen, die für die Breitbanderschließung aufgewendet werden müssen. Damit wollte sich Bürgermeister Schmidt nicht zufrieden geben und hat deshalb weiter verhandelt. Mit Erfolg: Die EnBW ODR wird im Zuge der Gaserschließung eine kombinierte Breitbanderschließung in eigener Regie durchführen. Den Aufbau der aktiven Technik wird die NetCom BW GmbH übernehmen. Die Zuleitungen zu den Ortsteilen sollen bereits in der zweiten Jahreshälfte 2015 gebaut werden. Für die Gemeinde Frankenhardt fallen keine Kosten an.
 
Um rechtliche Fragen abzuklären führte Bürgermeister Schmidt ein Gespräch mit Michael Reiss, dem Leiter der Clearingstelle „Neue Medien“ im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR). Die Zulässigkeit der Breitbanderschließung durch die EnBW ODR wurde dabei bestätigt und eine Lösung ohne Subvention der Gemeinde und des Landes befürwortet. 
 
Damit ist der Weg frei für den Aufbau der modernsten Breitbandinfrastruktur in allen Hauptorten der Gemeinde Frankenhardt. „Glasfaser ist ein Standortvorteil, der Frankenhardt künftig gegenüber anderen Gemeinden hervorheben wird. Unseren Bürgerinnen und Bürgern steht bald der schnellstmögliche Zugang zur digitalen Welt offen“, freute ich Bürgermeister Schmidt im Gemeinderat berichten zu können.
 
Matthias Otterstätter von der NetCom BW GmbH stellte dem Gemeinderat das Telekommunikationsunternehmen NetCom BW GmbH und deren Produkte vor. Er beantwortete die Fragen aus der Mitte des Gemeinderats. Surfen, Internettelefonie und zukunftsorientiertes Fernsehen sind mit dem schnellen Glasfaseranschluss möglich. Der Hausanschluss (Tiefbau) inklusive Glasfaseranschluss (FTTB) wird den Bürger einmalig 714 € kosten und von der EnBW ODR direkt in Rechnung gestellt werden.
 
Bürgermeister Schmidt wies darauf hin, dass die Entscheidung über den Glasfaseran-schluss selbstverständlich bei jedem einzelnen Bürger liegt. Das Angebot sei für niemanden verpflichtend. Andere Telekommunikationsanbieter sind nicht vom Wettbewerb ausgeschlossen. Den Bürgerinnen und Bürgern bleibt damit die Wahlfreiheit. Auf Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderats bestätigte Matthias Otterstätter von der NetCom BW GmbH diesen offenen Netzzugang für Dritte Anbieter (Open Access).
 
Ein Gemeinderatsbeschluss war nicht notwendig, weil die Gemeinde keinen Vertrag mit der EnBW ODR abschließen muss. Die Breitbanderschließung erfolgt in alleiniger Verantwortung der EnBW ODR.
 
Anmerkung:
Die weiteren Berichte zur Gemeinderatssitzung vom 22.06.2015 lesen Sie bitte unter
„Aus dem Gemeinderat“

 

 

 

Abschluss des Gaskonzessionsvertrags für das Gemeindegebiet Frankenhardt
 
Bürgermeister Schmidt berichtete, dass die Gemeinde Frankenhardt die öffentliche Ausschreibung für den Abschluss eines Gaskonzessionsvertrags durchgeführt hat. Grundlage der öffentlichen Ausschreibung war der Musterkonzessionsvertrag des Innenministeriums und der kommunalen Spitzenverbände (Gemeindetag, Städtetag Baden-Württemberg). Der Vertrag hat eine Laufzeit von 20 Jahren.
 
Die EnBW Ostwürttemberg Donau Ries AG, Ellwangen (ODR) hat als einziger Bewerber ein Angebot abgegeben. Die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH und die Stadtwerke Crailsheim GmbH haben nach eingehender Prüfung erklärt, dass eine Neuerschließung des Gasnetzes in Frankenhardt derzeit wirtschaftlich nicht darstellbar sei.
Es bestanden verschiedene Varianten der Erdgasleitungstrassen. Der Gemeinderat entschied sich für die von der EnBW ODR empfohlene angebotene Variante 5. Ausgehend vom Netzanschlusspunkt Ölmühle bei der B 290 verläuft die Trasse über Sperrhof, Eckarrot, Sandhof nach Honhardt. Durch Honhardt hindurch führt die Trasse über Altenfelden, Stetten, Gründelhardt, Banzenweiler nach Oberspeltach. Die Zuleitungstrasse ist 11 km lang. Die EnBW ODR könnte ca. 870 Gebäude mit Erdgas anschließen. Die Gesamtkosten betragen ca. 3,7 Mio. €. Um diese Investition wirtschaftlich darstellen zu können, benötigt die EnBW ODR einen Baukostenzuschuss von der Gemeinde in Höhe von 195.000 €, zzgl. MWSt., insgesamt 232.050 €. 
   
Die Erdgaserschließung ermöglicht in der Gemeinde Frankenhardt künftig die Nutzung dieser in der CO²-Bilanz vorteilhaften Energie. Die Kosten für den Hausanschluss betragen nach Angaben der EnBW ODR im ersten Jahr 691 €, im zweiten Jahr 1.152 €, im dritten Jahr nach Fertigstellung 1.843 € und später 2.303 €. Weder für die Gemeinde, noch für die Bürgerinnen und Bürger besteht ein Anschluss- und Benutzungszwang. Das wirtschaftliche Risiko trägt die EnBW ODR. Der von der Gemeinde Frankenhardt zu tragende Baukostenzuschuss in Höhe von insgesamt 232 T€ engt den finanziellen Spielraum der Gemeinde in den nächsten Jahren nicht zu sehr ein. Gegengerechnet werden kann die Konzessionsabgabe, die während der 20-jährigen Laufzeit des Konzessionsvertrages nach Angaben der EnBW ODR voraussichtlich 157 T€ betragen wird.
Dass keine weiteren Anbieter Interesse an einer Erdgaserschließung in Frankenhardt bekundet haben, spricht für die Notwendigkeit des kommunalen Baukostenzuschusses, stellte Bürgermeister Schmidt fest. Der Infrastrukturbeitrag für die Erdgasversorgung ist auf lange Sicht gesehen vertretbar und wurde von der Gemeindeverwaltung befürwortet. Einziger Nachteil ist, dass durch die Rohverlegungen in die Straßen eingegriffen wird. Das sei aber leider nicht zu vermeiden. 
Der technische Fortschritt geht weiter. Auch das Erdgasnetz trägt zur Energiewende bei. Dies kann zum Beispiel als Speicher- und Transportmedium für erneuerbare Energieen sein („Power to gas“) oder aber auch aufbereitetes Biogas könnte direkt ins Gasnetz eingespeist werden.  
Der Leiter Netzservice, Bereich Technik und Kommunale Beziehungen bei der EnBW ODR, Volker Maier, beantwortete die umfangreichen Fragen aus der Mitte des Gemeinderats.
Durch Informationsveranstaltungen in allen Hauptorten wird die EnBW ODR und die NetCom BW GmbH über das Angebot eines Ergas- und Glasfaseranschlusses die Bevölkerung unterrichten.
 
Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss des Konzessionsvertrags über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung im Gemeindegebiet Frankenhardt mit einer Laufzeit von 20 Jahren bei einer Entahltung einstimmig zu. Es wird der Musterkonzessionsvertrag des Innenministeriums und der kommunalen Spitzenverbände (Gemeindetag, Städtetag Baden-Württemberg) übernommen. Für die Erdgasleitungstrasse (Variante 5) wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von insgesamt 232.050 € gewährt.




Vergabe der Bauarbeiten für die ortsbildgerechte Sanierung der Ortsdurchfahrt Gründelhardt
 
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.03.2015 den Ausschreibungsbeschluss für die Sanierungsarbeiten in der Ortsdurchfahrt Gründelhardt gefasst. Die öffentliche Ausschreibung erfolgte Mitte Mai und die Submission fand am 10.06.2015 statt. Nach Prüfung durch das Ingenieurbüro IPE hat der Gemeinderat die Arbeiten an den jeweils preisgünstigsten Bieter vergeben:
 
Die Tief- und Straßenbauarbeiten wird die Firma Tannhauser+Ulbricht, Fremdingen zum Angebotspreis von 2.760.700,51 € ausführen. Im Auftrag enthalten ist die Sanierung der Pflasterflächen der Straßen „Im Bergfeld und Fliederweg“. Nachdem die EnBW ODR die Breitbanderschließung in eigener Regie zugesagt hat, müssen von der Gemeinde keine Breitbandleerrohre mehr verlegt werden. Der Auftrag konnte deshalb um 126.926,23 € reduziert werden.
Das Gewerk Wasserversorgung Rohrlieferung und Rohrverlegung wurde an die Firma Kurz, Randenweiler für 124.010,41 € vergeben.       
Die Nahwärmeversorgung „Rohrlieferung und Rohrverlegung“ ging ebenfalls an die Firma Kurz, Randenweiler zum Preis von 72.086,61 €.
Mit dem Abbruch des Gebäudes Crailsheimer Straße 23 wird die Firma Halt aus Ellwangen für 26.132,40 € beauftragt.         
 
Die Bauarbeiten an der Gründelhardter Ortsdurchfahrt beginnen nach den Sommerferien. Die Kosten betragen insgesamt rd. 3,5 Millionen Euro, davon können voraussichtlich rd. 2,3 Millionen Euro über Zuschüsse und Landesmittel gedeckt werden. Bürgermeister Schmidt informierte, dass die Zuschussbescheide für die Kanalsanierung und aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum inzwischen vorliegen. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei rd. 1,2 Millionen Euro, das sind 130 000 Euro mehr als in der Kostenschätzung angenommen. Gründe sind steigende Preise aufgrund der Lohn- und Materialkostenentwicklung und die gute Auslastung der Bauwirtschaft.
 
Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Gründelhardt wird zwei Jahre dauern. Der erste Bauabschnitt – vom Ortseingang bis zur Einmündung Oberspeltacher Straße – soll noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Während den Wintermonaten soll die Straße befahren werden können.





 Bauplatzpreis für Baugebiet „Burgberg-Erweiterung“ in Oberspeltach festgesetzt
 
Der Gemeinderat hat am 22.01.2015 den Bebauungsplan „Burgberg-Erweiterung“ in Oberspeltach beschlossen und die erforderlichen Arbeiten zum Erschließen des Baugebietes am 20.04.2015 an die jeweils preisgünstigsten Bieter vergeben.
Auf Grundlage der Kostenberechnung des Ingenieurbüros Eissing sowie dem Ausschreibungsergebnis wurde der Bauplatzpreis für das Baugebiet „Burgberg-Erweiterung“ ermittelt.
Auf Grund der sehr angespannten Finanzlage können die Bauplätze, wie in der Vergangenheit auch, nicht subventioniert werden. Das heißt, die Bauplatzerlöse müssen zu 100 % die Aufwendungen für die Baugebietserschließung abdecken.
Die vorgelegte Kalkulation ergibt einen Bauplatzpreis, einschließlich Klärbeitrag, der an den allgemeinen Haushalt abzuführen ist, von 59,78 €/qmN bzw. 74,73 €/qm.
 
Derzeit werden Baugrundstücke zwischen 54,-- €/qm im Baugebiet „Eulenbuck III“ in Honhardt und 74,-- €/qm im Baugebiet „Stettwegäcker, II. BA“ in Gründelhardt angeboten.
Im Baugebiet „Burgberg“ in Oberspeltach werden bzw. wurden die Innenplätze mit
65,00 €/qm und die Randplätze mit 71,00 €/qm veräußert.
 
Die Kostenersätze für die Grundstücksentwässerungs- und die Hausanschlussleitungen wurden separat ermittelt. Die Kalkulation ergab einen Kostenersatz von 4.229 €.
Auf Grund der vorgelegten Kalkulationen hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, den Grundstückspreis im Baugebiet „Burgberg-Erweiterung“ in Oberspeltach mit
75,00 €/qm und den Kostenersatz für die Grundstücksentwässerungs- und  Hausanschlussleitungen mit 4 229 € festzulegen.
 


Gemeinderat vergibt Auftrag für das Anlegen von Doppelgräbern auf den Friedhöfen Gründelhardt und Honhardt
 
Die Gemeindeverwaltung informierte den Gemeinderat darüber, dass auf den Friedhöfen Gründelhardt und Honhardt derzeit je nur noch 4 Doppelgräber zur Verfügung stehen. Da nicht absehbar ist, wie schnell dieses Gräber belegt werden, sollten bereits jetzt neue Gräber angelegt werden, um im Bedarfsfall nicht während der Schlechtwetterperiode im Winterhalbjahr Gräber anlegen zu müssen.
 
Die Gemeindeverwaltung hatte daher – entsprechend der Friedhofspläne – festgelegt, wo neue Doppelgräber angelegt werden sollen und auf Grundlage eines allgemeinen Leistungsverzeichnisses drei Angebote für das Anlegen der Gräber angefordert.
Preisgünstigster Bieter war der Maschinenring Crailsheim wie folgt:
            Anlegen von 9 Doppelgräbern Friedhof Honhardt                10.978,10 €
            Anlegen von 9 Doppelgräbern Friedhof Gründelhardt         11.218,48 €
 
Der Gemeinderat beschloss daraufhin ohne weitere Aussprache einstimmig, den Auftrag für das Anlegen von 9 Doppelgräbern auf dem Friedhof Honhardt an den preisgünstigsten Bieter, den Maschinenring Crailsheim zum Angebotspreis von 10.978,10 € und den Auftrag für das Anlegen von 9 Doppelgräbern auf dem Friedhof Gründelhardt ebenfalls an den Maschinenring Crailsheim als preisgünstigster Bieter zum Angebotspreis von 11.218,48 € zu vergeben. Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt und ermächtigt, das Erforderliche zu veranlassen.




 
Instandsetzung Pumpstation Unterspeltach
 
In Unterspeltach wurde in den Jahren 1997 / 1998  ein sogenanntes modifiziertes Mischsystem (Teilweise Oberflächenkanal, teilweise Mischkanal) hergestellt. Das anfallende Abwasser wird mit einer Strate-Abwasserpumpe über eine Druckleitung zur Kläranlage Honhardt gefördert.
Klärwärter Herr Jäger hat im Frühjahr 2015 festgestellt, dass das Abwasserpumpwerk nicht mehr das komplette Abwasser beseitigt.
 
Bei einer gemeinsamen Besprechung vor Ort mit Klärwärter Jäger, der Firma Hüftle (Pumpenlieferant und Montage) und der Verwaltung wurde geprüft, ob der Einbau einer anderen Abwasserpumpe sinnvoll ist.
Auf Grund der Förderhöhe, dem Mischwasser und den beengten Platzverhältnissen, ist derzeit der Einsatz einer anderen Pumpenart nicht sinnvoll, da die erforderlichen Umbauarbeiten enorme Kosten verursachen würden.
Deshalb hatte man sich entschlossen die Strate-Pumpe.
Beim Öffnen der Pumpe musste jedoch festgestellt werden, dass durch das Mischwasser mit hohem Grobanteil (Steine) wesentlich mehr Teile defekt waren. Die Instandsetzung verursachte nun Aufwendungen in Höhe von

  • Materialkosten ca.11 500 €
  • Personaleinsatz ca. 7 760 €
  • Somit insgesamt 19 260 €

 
Die Verwaltung geht davon aus, dass die Pumpe wieder langfristig ohne größere Instandsetzungen betrieben werden kann.
 
Der Gemeinderat nahm von der Eilentscheidung Kenntnis.





Kanalsanierung im Zuge der Sanierung der Kreisstraße
in Oberspeltach

 
Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 20.04.2015 beschlossen, die Arbeiten für die dringend notwendige Kanalsanierung  zwischen Schacht Nr. 49 und 50 innerhalb der OD Oberspeltach an die Firma  Thannhauser + Ulbricht zu einem Preis von ca. 16.000 € zu vergeben.
Dabei ging man davon aus, dass die Kanalisation in diesem Bereich auf einer Länge von ca. 12 m komplett erneuert werden muss.
Beim Aufgraben dieser Strecke wurde festgestellt, dass

  • sich die Kanalisation um ca. 70 cm auf einer Länge von ca. 25 m abgesenkt hat
  • ein Straßeneinlauf nicht richtig angeschlossen war.

 
Um eine Verzögerung zu vermeiden, hat die Verwaltung entschieden, die Kanalisation auf einer Länge von ca. 25 m komplett zu erneuern und den Straßeneinlauf ordnungsgemäß an die neue Kanalstrecke anzuschließen.
Dadurch werden sich die Aufwendungen auf ca. 30.000 € erhöhen.
 
Die notwendigen Asphaltarbeiten werden laut Mitteilung des Straßenbauamtes nun in den Sommerferien durchgeführt. Mit diesen Arbeiten werden auch die beiden Abwasserschächte, die sich abgesenkt haben, erneuert werden.
 
Der Gemeinderat nahm von der Eilentscheidung Kenntnis.




LEADER-Verein „Bürgerschaftliche Regionalentwicklung Jagstregion“
 
Die Gemeinde Frankenhardt ist gemeinsam mit 26 anderen Städten und Gemeinden der Jagstregion sowie den beiden Landkreisen Schwäbisch Hall und Ostalbkreis in die LEADER-Förderkulisse aufgenommen worden.
Mittlerweile wurde der Verein „Bürgerschaftliche Regionalentwicklung Jagstregion“ gegründet. Die Geschäftsstelle hat ihren Sitz in Rosenberg. Die Gründung eines Vereins war unter anderem notwendig, da nach einer Forderung des zuständigen Ministeriums für Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR) die Geschäftsführung nicht mehr über die Geschäftsstellen bei den Landratsämtern erfolgen soll.
Über 4 Mio. € Fördermittel von EU und Land sollen in der Förderperiode LEADER 2014 - 2020 in die Jagstregion fließen. Der Mitgliedsbeitrag für den neu gegründeten Verein beträgt für die Gemeinde Frankenhardt 100 €. Im Sinne der regionalen Partnerschaft ist die Gemeinde Frankenhardt dem neu gegründeten Verein „Bürgerschaftliche Regionalentwicklung Jagstregion“ beigetreten.

 

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