Gemeinde Frankenhardt

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Aktuelles vom Gemeinderat

Berichte der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2018

Vorstellung des Friedhofssanierungskonzepts
 
Landschaftsarchitekt Manfred Jahnke stellte dem Gemeinderat das   Friedhofssanierungskonzepts für die drei Frankenhardter Friedhöfe in Gründelhardt, Honhardt und Oberspeltach vor. Herr Jahnke hatte eine Bestandsaufnahme der Friedhöfe durchgeführt und den Bestand bewertet, eine Kostenberechnung mit zeichnerischer Darstellung zu den Sanierungsbereichen erstellt  und eine Prioritätenliste für den Sanierungsbedarf auf den Friedhöfen erarbeitet.
Dabei stellte der Landschaftsarchitekt den dringenden Handlungsbedarf insbesondere im Bereich der Wege im alten Friedhofsteil des Friedhofs Oberspeltach fest. „Dort sind die Wege Stolperfallen“ – so der Planer. Die Kosten für die dortige Wegesanierung veranschlagte er mit rund 84.000 EUR.
Auch im Friedhof in Gründelhardt besteht im Bereich des Hauptwegs Sanierungsbedarf, da hier eine Höhendifferenz zu den angrenzenden Grabfeldern besteht. Die Kosten betragen voraussichtlich 67.000 EUR.
Auf dem Friedhof Honhardt stellt sich die Wegesituation gut dar. Allerdings sollten dort in alten Grabfeldern die Grabumrandungsplatten gerichtet werden. Die Friedhofsostmauer ab der Aussegnungshalle im südlichen Bereich ist nicht mehr sanierungsfähig und sollte in Teilen abgebrochen und durch einen Zaun mit blickdichter Hecke ersetzt werden.
Die Verwaltung wies darauf hin, dass der Auftrag hierfür ist bereits erteilt ist.
Die Sanierungskosten für Honhardt bezifferte Herr Jahnke mit rund 15.000 EUR.
Auf allen drei Friedhöfen sollen zudem im Rahmen der Sanierungsarbeiten je eine frostsichere Wasserentnahmestelle installiert werden.
 
Im Haushaltsplan 2018 sind die kurzfristig erforderlichen Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof Oberspeltach eingeplant. Die kurzfristigen Sanierungsmaßnahmen auf den Friedhöfen in Gründelhardt und Honhardt sind in der mittelfristigen Finanzplanung für 2019 und 2020 vorgesehen.
 
 
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem vorgestellten und näher erläuterten Friedhofssanierungskonzept von Landschaftsarchitekt Jahnke einschließlich festgestelltem Sanierungsbedarf und Prioritäten zuzustimmen. Herr Jahnke wurde mit der Planung und Bauleitung für die Sanierung des festgestellten Sanierungsbereichs auf dem Friedhof Oberspeltach beauftragt. Die kurzfristig erforderlichen Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof Oberspeltach sollen zügig ausgeschrieben werden, so dass die Vergabe der Arbeiten zeitnah und die Durchführung der Maßnahmen im Sommer 2018 erfolgen kann.
 
Bereits im letzten Jahr hatte der Gemeinderat beschlossen, Urnenstelen als alternative Bestattungsform künftig auf allen drei Friedhöfen anzubieten; diese werden im späten Frühjahr errichtet und stehen voraussichtlich ab Sommer 2018 dann für Urnenbeisetzungen zur Verfügung.
Außerdem bietet die Gemeinde Frankenhardt auf allen drei Friedhöfen Rasengräber für Erdbestattungen an.

 

 

Gemeinderat gibt die Ausschreibung der Bauarbeiten für die Gestaltung der Ortsdurchfahrt Honhardt frei
 
Um die von der Gemeinde zu beauftragenden Bauarbeiten zusammen mit den Tiefbauarbeiten für die Erdgas- und Breitbanderschließung in der Ortsdurchfahrt Honhardt ausführen zu können, hat der Gemeinderat der Ausschreibung schon vor dem Eingang des ELR-Förderbescheides zugestimmt. Das Ingenieurbüro Ziegler wurde mit der weiteren Planung und der Bauleitung gemäß HOAI beauftragt. Außerdem wurde die Verwaltung ermächtigt mit dem Land Baden-Württemberg eine Kostenteilungsvereinbarung für die Gemeinschaftsmaßnahme abzuschließen.
Zwischenzeitlich ist der ELR-Förderbescheid im Rathaus eingegangen und ermöglicht, wenn im Sommer auch noch eine Förderung aus dem Ausgleichstock bewilligt wird, für die Dorfgestaltungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Honhardt folgende Finanzierung:

Gesamtkosten ELR-Förderung Förderung Ausgleichstock Eigenmittel
676.000 € 284.000 € 189.000 € 203.000 €

Bei der Bürgerversammlung am 06.02.2018 in der Sandberghalle in Honhardt wurde über die geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt Honhardt im Bereich der Forststraße und Fränkischen Straße und die damit zusammenhängenden Wohnumfeldmaßnahmen informiert. Die Anregungen der Bürgerversammlung und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sowie die Gespräche mit den Fachbehörden wurden von Ingenieur Gebhard Ziegler in die Planung eingearbeitet und in der Sitzung vorgestellt. Auszugsweise wird auf die Punkte eingegangen:
Gehweggestaltung
Die Diskussion hinsichtlich der Gehweggestaltung (pflastern oder asphaltieren) wurde mehrfach geführt. Ingenieur Ziegler wies darauf hin, dass lediglich Pflasterarbeiten eine Gestaltungsmaßnahme darstellen, eine reine Asphaltierung der Gehwege werde vom Land nicht gefördert. Anhand von Planauszügen zeigte der Ingenieur den Aufbau der Gehwege. Hierbei soll der Randstein zu den Privatgrundstücken überwiegend belassen werden, da dieser sich in einem ordentlichen Zustand befindet. Zur Fahrbahn hin soll der Randstein mit einem Granitrandstein ersetzt und neu versetzt werden. Für den Belag schlägt Ingenieur Ziegler Betonpflastersteine vor, ähnlich wie zum Beispiel in Mainkling.
Bepflanzung
Ingenieur Ziegler berichtete, dass sich die privaten Grundstückseigentümer bei seinem Ortsrundgang zusammen mit Bürgermeister Schmidt sehr aufgeschlossen für Pflanzinseln gezeigt hätten. Die Gemeinde werde die Pflanzinseln auf den privaten Grundstücken anlegen lassen. Die Grundstückseigentümer würden dauerhaft die Unterhaltung und Pflege übernehmen. Aus fördertechnischen Gründen müsse ein Nutzungsvertrag abgeschlossen werden.
Querungshilfen
Im Bereich der Schüttenhelmstraße muss auf die ursprünglich angedachte Querungshilfe verzichtet werden, da sonst für große Fahrzeuge der Kurvenradius nicht mehr ausreichen würde. Durch eine Einengung des Kurvenradius im Bereich der Einmündung Schüttenhelmstraße könne die Querungsstrecke gekürzt und die Einsicht an dieser Stelle in alle Bereiche für die Fußgänger erheblich verbessert werden. Auch im Bereich der Hällischen Straße soll auf eine Querungshilfe verzichtet werden, da sonst der dortige Anlieger seine Zufahrt nicht mehr regulär nutzen könnte. Stattdessen sollen dort taktile Bodenelemente als Leitsystem angebracht werden, um ein Queren der Straße in diesem Bereich zu erleichtern.
Blitzer
Der Wunsch nach fest installierte Blitzern kann nicht umgesetzt werden, da die Geschwindigkeitsmessung und deren Ahndung mit Bußgeldern in die Zuständigkeit des Landratsamtes fällt. Der Kreistag habe stationäre Blitzer abgelehnt. Stattdessen könnten, wie in Gründelhardt, Geschwindigkeitsanzeigetafeln angebracht werden. Damit könne eine Bremswirkung erreicht werden.
Bürgerwünsche
Ingenieur Ziegler erläuterte den Gemeinderäten die von Bürgern vorgetragenen Wünsche, die weitgehend in der Planung berücksichtigt werden sollen. So wurde zum Beispiel vorgeschlagen, bei der Ausfahrt des Gottesackerweges in die Fränkische Straße einen Verkehrsspiegel anzubringen und dort die Entwässerungsrinne zu sanieren. Von einigen Anwohnern wurde angeregt, Mauern zu privaten Grundstücken im Bereich der Ortsdurchfahrt zu sanieren. Diese stehen in der Regel allerdings auf Privatgrund und sind damit in der Verantwortung der Grundstückseigentümer. Nur im Einzelfall könnten Mauerabbrüche auf Kosten der Gemeinde durchgeführt werden, wenn dadurch eine Gehwegverbreiterung erreicht und das restliche Grundstück angeböscht werden könnte. Dies müsse gegebenenfalls vertraglich geregelt werden.
Ein Anwohner hat vorgeschlagen den Gehweg entlang der Mainklinger Straße zu verlängern. Die Kosten hierfür betragen rund 50.000 bis 60.000 Euro. Auch war der Anwohnerwunsch in diesem Bereich eine Straßenbeleuchtung weiterzuführen. Die Gehwegverlängerung wurde vom Gemeinderat kritisch gesehen und soll nicht weiter verfolgt werden. Eine Verlängerung der Straßenbeleuchtungsleitung wird geprüft.
Kanalbefahrung
Ingenieur Ziegler erläuterte, dass die Wasserleitung vor 15 bis 20 Jahren erneuert wurde und Hausanschlüsse in der Regel mitgemacht wurden. Für den Abwasserkanal wird noch eine Befahrung durchgeführt.
Auswahl des Pflasters
Ingenieur Ziegler empfahl ein Pflaster ähnlich wie in Mainkling zu wählen. Das Pflaster könnte entweder gerumpelt oder scharfkantig verwendet werden. Den Mitgliedern des Bauausschusses soll eine Bemusterung des Betonsteinpflasters bei einem Ortstermin in Mainkling vorgestellt werden.
Umleitung
Die Baumaßnahme soll in 3 Abschnitte aufgeteilt und unter Vollsperrung bis November 2018 durchgeführt werden. Der Anliegerverkehr, sowie die Durchfahrt von Bussen wird gesichert werden können.
Zeitplan
Die EnBW ODR plant nach Ostern mit den Leitungsbauarbeiten im Bereich des Autohauses Büeck zu starten. Die Leitungsbauarbeiten werden von der Fa. Leonhard Weiss ausgeführt. Kurz vor der Fertigstellung der Leitungsbaumaßnahmen wird die Gemeinde parallel den Gehwegausbau und die Dorfgestaltung in Angriff nehmen. Die Asphaltierung der Straße soll voraussichtlich bis November 2018 erfolgen.

 

 

Auftragsvergabe für den Endausbau des Baugebiets „Kälberwasen III“ in Honhardt
 
Da das Baugebiet „Kälberwasen III“ mittlerweile fast vollständig bebaut wurde, soll die Straße ihre endgültige Deckschicht erhalten. Der Gemeinderat hat den Auftrag hierzu an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Thannhauser Straßen- und Tiefbau GmbH aus Fremdingen, mit 55.565,10 € vergeben.
Gegenüber der ursprünglichen Kostenberechnung in Höhe von 107.100 €, konnten somit Einsparungen von 51.534,90 € erzielt werden.
Der frühe Ausschreibungszeitpunkt brachte deutlich günstigere Preise als die Marktpreise in der 2. Jahreshälfte 2017.
Als Ausführungszeitraum des Gesamtauftrags ist vom 16.04.2018 – 29.06.2018 vorgesehen.
 
Im Zuge des Endausbaus wird gleich ein Teil der vom Gemeinderat beschlossenen Gehwegverlängerung mit ausgeführt.

 

 

Förderanträge für die Wilhelm-Sandberger-Schule in Honhardt werden gestellt
 
Der Gemeinderat hat jetzt grünes Licht für die Beantragung der Förderung für den Ausbau und die Sanierung der Wilhelm-Sandberger-Schule in Honhardt gegeben. Zuvor hatten sich die Gemeinderäte in einer Klausurtagung die Planung ausführlich erläutern lassen und das Schulhaus in Honhardt besichtigt.
Die Vorplanung für den Um- und Ausbau der Wilhelm-Sandberger-Schule in Honhardt war im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung im November 2017 von Architekt Obinger aus Schwäbisch Hall vorgestellt worden. Die Gesamtinvestition schätzte der Architekt auf rund 6,4 Mio. Euro.
Bürgermeister Schmidt erläuterte, dass das Investitionsprojekt auch ohne die energetische Außensanierung im Bereich der förderfähigen Höchstkosten liege. Deshalb könnte die energetische Außensanierung zunächst zurückgestellt werden. Die Baukosten würden sich dadurch um 1,185 Mio. Euro auf rund 5,249 Mio. Euro verringern. Die optimale Förderung vorausgesetzt, würde der Eigenanteil der Gemeinde an der Schulerweiterung und Schulsanierung rund 2,15 Mio. Euro betragen.
Der Bürgermeister berichtete, dass die Schulbauförderung und die Schulhaussanierung derzeit Priorität bei Bund und Land genieße. Die Chancen, dass Frankenhardt bei der nächsten Förderentscheidung im Herbst 2018 berücksichtigt wird, stünden gut. Auch die Zinsen seien jetzt noch auf niedrigstem Niveau. Die Gemeinde sollte die günstige Zeit nützen und jetzt die Förderanträge stellen. Der endgültige Baubeschluss könne vom Gemeinderat nach Eingang der Fachförderbescheide getroffen werden.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig (bei 1 Enthaltung) der Beantragung von Zuschüssen aus den Fachförderprogrammen und dem Ausgleichstock für die Sanierung und die Erweiterung der Wilhelm-Sandberger-Schule in Honhardt zu. Außerdem wurde das Architekturbüro Obinger inklusive Fachplanern mit der Entwurfsplanung beauftragt.

 

 

Auftragsvergaben für den Umbau des Kindergartens Oberspeltach 

Der Kindergarten in Oberspeltach wird dieses Jahr umgebaut. Im Erdgeschoss werden zusätzliche Sanitärräume eingebaut. Auch werden Renovierungs-, Brandschutz- und Sonnenschutzarbeiten durchgeführt.
Im Rahmen von beschränkten Ausschreibungen wurden von Architekt Armin May Angebote angefordert. Nach rechnerischer und fachlicher Prüfung der Angebote schlug Herr May vor, die Vergabe an den jeweils günstigsten Bieter zu vergeben:

  • Rohbauarbeiten: Firma Wild, Obersontheim, zum Angebotspreis von 37.096,47 EUR
  • Zimmer- und Dachdeckerarbeiten: Firma Martin Stoll, Wallhausen, zum Angebotspreis von 2.923,71 EUR
  • Innenputz, Trockenbau- und WDVS-Arbeiten: Firma Wolfgang Fuchs, Bühlertann, zum Angebotspreis von 25.642,22 EUR
  • Bauschreinerarbeiten: Firma Joachim Seitz, Frankenhardt-Eckarrot, zum Angebotspreis von 25.895,69 EUR
  • Estricharbeiten: Firma Eberhard Gunder, Kirchberg-Lendsiedel, zum Angebotspreis von 2.342,22 EUR
  • Fliesenarbeiten: Firma Karl Frank, Eichishof, zum Angebotspreis von 9.362,56 EUR
  • Malerarbeiten: Firma Heinrich Schmid, Crailsheim, zum Angebotspreis von 19.142,94 EUR
  • Bodenbelagsarbeiten: Firma Stribik, Marktlustenau, zum Angebotspreis von   9.734,32 EUR

Die Gewerke Sonnenschutzarbeiten, Elektroarbeiten, Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten, Möbelbauarbeiten und Stahlbauarbeiten müssen noch ausgeschrieben werden; Architekt May arbeitet aktuell an den Leistungsverzeichnissen.
Die reinen Baukosten werden um rund 13.000 EUR über der Kostenschätzung (174.000 EUR) liegen. Gründe hierfür sind die Anpassung der Elektroinstallation in den Gruppenräumen an die aktuellen Bestimmungen, die geringe Resonanz der Handwerker, ein Angebot abzugeben, so dass kein echter Preiswettbewerb in manchen Gewerken gegeben ist, und die generell gestiegenen Baupreise. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich auf 217.000 EUR steigen, so die Kostenfortschreibung von Architekt May. Die Gemeinde muss daher Eigenmittel von 82.000 EUR aufbringen.  
Mit den Bauarbeiten soll Ende April / Anfang Mai begonnen werden. Zunächst sollen die Arbeiten durchgeführt werden, bei denen möglichst wenig in den Kindergarten eingegriffen wird, um den laufenden Betrieb zu gewährleisten. Daher wird der Baustellen-Zugang zum Bereich des künftigen Kinder-Sanitärbereichs im EG über die zweite Garage erfolgen. Die Arbeiten im Treppenhaus und in den Gruppenräumen sollen überwiegend in den Sommerferien erfolgen. Allerdings wird sich eine Beeinträchtigung des Kindergartenbetriebs insgesamt nicht ausschließen lassen.
 
Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Gewerke wie von Architekt May vorgeschlagen an den jeweils günstigsten Bieter zu.

 

 

 
Fusion der Rechenzentren 

Die Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF der Datenzentrale Baden-Württemberg sollen zum Gesamtzweckverband „4IT“ fusionieren. Gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg entsteht eine Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Namen ITEOS.
Die Gemeinde Frankenhardt ist Mitglied des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) und besitzt einen Anteil von 3.733,77 € (0,06 Prozent). Große Teile der Datenverarbeitung der Gemeinde wie zum Beispiel Programme im Bürgerbüro werden über das Rechenzentrum des Zweckverbands KIVBF ausgeführt.
 
Bürgermeister Schmidt erklärte, dass sich für die Gemeinde Frankenhardt durch die Fusion nichts ändern wird. Die mit der Fusion angestrebte Kostensenkung von rund 25 Millionen Euro in fünf Jahren werde hoffentlich eintreffen. Ziel sei eine Verbesserung der Informationstechnik und der Ausbau einer bürgerfreundlichen digitalisierten Verwaltung.
 
Der geplanten Fusion hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt.

 

 

Kauf von Dienstfahrzeugen für die Kläranlagen und den Bauhof 

Der Gemeinderat hat den Kauf von zwei neuen Dienstfahrzeugen für die Mitarbeiter der Kläranlagen und den Hausmeister beschlossen. Bei beiden Fahrzeugen handelt es sich um einen Ford Connect Kastenwagen, die über das Automobilforum Büeck bezogen werden. Ausstattungsbedingt liegen die Preise bei 18.200 Euro bzw. 21.400 Euro.

 

 

Bekanntgabe einer Eilentscheidung  

Im Abwasserpumpwerk Stetten traten im Laufe des Februars massive Störungen auf, die den täglichen Einsatz der Klärwärter notwendig machten. Da die Störungen nicht komplett behoben werden konnten, war der dringende Austausch der beiden Abwasserpumpen nicht zu vermeiden. Der an die Firma Hüftle vergebene Auftrag, hat ein Volumen in Höhe von 13.200 €.

 

 

Haushaltsplan 2018 solide aufgestellt

Der vom Gemeinderat am 22. Januar einstimmig beschlossene Haushaltsplan für das Jahr 2018 wurde vom Landratsamt Schwäbisch Hall genehmigt. Das Landratsamt bestätigt dem Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung, dass der Haushaltsplan 2018, sowie die Finanzplanung in der Gesamtbetrachtung solide aufgestellt sind. Die finanziellen Betätigungen sind mit Blick auf das Notwendige und Machbare unter Berücksichtigung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Gemeinde ausgerichtet.“

 

 

Beschaffung des Mähauslegers für den Bauhof

In der Sitzung vom 19.02.2018 wurde vom Gemeinderat der Beschaffung eines Mähauslegers für den Bauhof zugestimmt. Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurde der wirtschaftlichste Bieter nun ermittelt. Den Zuschlag erhält die BayWa AG aus Ellwangen zu einem Preis von 27.930 €.
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Pratz Holzbau GmbH Gasthof Linde