Gemeinde Frankenhardt

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Aktuelles vom Gemeinderat

Berichte der Gemeinderatssitzung am 21.01.2019

 Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Frankenhardt beschlossen
In der Gemeinderatssitzung am 26.11.2018 wurde durch den Leitenden Branddirektor der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg, Herr Dr. Demke, der Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Frankenhardt ausführlich vorgestellt.

Der Feuerwehrausschuss, sowie die einzelnen Feuerwehrabteilungen hatten zwischenzeitlich ausführlich Gelegenheit, über den Inhalt des Feuerwehrbedarfsplans zu beraten.
Nachdem nun die positiven Stellungnahmen vorliegen, hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung den Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Frankenhardt einstimmig beschlossen.

Die zusammenfassende Bewertung und der sich aus dem Feuerwehrbedarfsplan ergebende Maßnahmenkatalog, können auf der Gemeindehomepage unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.

 

 

Kommunalwahl am 26.05.2019
Am 26.05.2019 finden die Europa-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen statt. Der Gemeinderat hat jetzt einen Gemeindewahlausschuss gebildet, der die Wahlen leitet und das Wahlergebnis feststellt. Außerdem hat der Gemeinderat die Wahlbezirke festgelegt und das Wahlerfassungsprogramm bestätigt.

Die Bekanntmachung der Wahl wird - zeitgleich mit allen Kreisgemeinden - im Mitteilungsblatt am 15.02.2019 erfolgen. Ab 18.02.2019 können bis einschließlich Donnerstag, 28.03.2019, 18.00 Uhr, Wahlvorschläge eingereicht werden. Die entsprechenden Vordrucke für die Einreichung sind bei der Gemeindeverwaltung erhältlich.

Folgende Personen gehören dem Wahlausschuss an:

1.
Vorsitzende:
Hauptamtsleiterin Gahm, Simone
2.
Stv. Vorsitzende & Beisitzerin:
Kittlaus, Anja
3.
Beisitzerin und Schriftführerin:
Fornaçon, Jasmin
4.
Beisitzerin und stv. Schriftführerin:
Rathgeb, Martina  
5.
Beisitzerin:
Munz, Ulrike
6.
stv. Beisitzerin:
Vogel, Catrin
7.
stv. Beisitzer:
Hertfelder, Thomas
8.
stv. Beisitzer
Probst, Hannah
9.
stv. Beisitzer:
Geißler, Christoph

 
Die Wahlbezirke bleiben wie bisher bestehen:

Wahlbezirk 001-01, Gründelhardt, Wahllokal Rathaus Gründelhardt, Bürgersaal
Wahlbezirk 002-01, Honhardt, Wahllokal Wilhelm-Sandberger-Schule, Aula, EG
Wahlbezirk 003-05, Oberspeltach, Wahllokal Dorfgemeinschaftshaus Oberspeltach

Wie bereits in den letzten Jahren, wird auch bei dieser Wahl das EDV-Wahlerfassungsprogramm WinWVIS des Rechenzentrums ITEOS eingesetzt. Die Erfassung der Stimmzettel erfolgt über Excel.  

 

 

Haushaltsplan 2019 verabschiedet
In der Sitzung des Gemeinderats vom 21.01.2019, wurde die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2019 durch den Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Durch die bei der Vergabe der Bauarbeiten im Ostring und der Friedensstraße angefallenen Mehrkosten in Höhe von 316.000 €, wurde eine entsprechende Anpassung des Haushaltsplans 2019 gegenüber der Vorberatung notwendig.

Die wesentlichen Merkmale des Haushaltsplans 2019 stellen sich wie folgt dar.   

Eckwerte des Haushaltsplans 2019 der Gemeinde Frankenhardt





2019

2018

Veränderung


Verwaltungshaushalt

12.752.000,00 €

12.468.000,00 €

284.000,00 €


Vermögenshaushalt

4.773.000,00 €

4.712.000,00 €

61.000,00 €


Haushaltsvolumen

17.525.000,00 €

17.180.000,00 €

345.000,00 €







Wesentliche Einnahmen Verwaltungshaushalt



Gemeindeanteil Einkommensteuer

2.990.000,00 €

2.830.000,00 €

160.000,00 €


Schlüsselzuweisungen

2.640.000,00 €

2.710.000,00 €

-70.000,00 €


Verwaltungs- und Benutzungsgebühren

1.748.000,00 €

1.639.000,00 €

109.000,00 €


Gewerbesteuer

700.000,00 €

700.000,00 €

0,00 €


Grundsteuer B

339.000,00 €

332.000,00 €

7.000,00 €


Familienleistungsausgleich

217.000,00 €

210.000,00 €

7.000,00 €


Gemeindeanteil Umsatzsteuer

125.000,00 €

110.000,00 €

15.000,00 €


Grundsteuer A

93.000,00 €

93.000,00 €

0,00 €


Hundesteuer

36.000,00 €

35.000,00 €

1.000,00 €


Sonstige steuerähnliche Einnahmen

16.000,00 €

16.000,00 €

0,00 €


Zuweisungen, Steuern, Gebühren

8.904.000,00 €

8.675.000,00 €

229.000,00 €







Wesentliche Ausgaben Verwaltungshaushalt



Kreisumlage

2.087.000,00 €

1.915.000,00 €

172.000,00 €


Finanzausgleichsumlage

1.367.000,00 €

1.227.000,00 €

140.000,00 €


Gewerbesteuerumlage

136.000,00 €

137.000,00 €

-1.000,00 €


Umlagen

3.590.000,00 €

3.279.000,00 €

311.000,00 €


 

 

 

 







Personalausgaben

3.192.000,00 €

3.136.500,00 €

55.500,00 €







Sächlicher Verwaltungs- und
Betriebsaufwand

5.177.800,00 €

5.055.300,00 €

122.500,00 €







Zuführung zum Vermögenshaushalt

489.700,00 €

686.200,00 €

-196.500,00 €







Vermögenshaushalt Einnahmen




Zuschüsse

899.000,00 €

1.556.000,00 €

-657.000,00 €


Beiträge

112.000,00 €

158.000,00 €

-46.000,00 €


Grundstückserlöse

401.000,00 €

291.000,00 €

110.000,00 €


Rücklagenentnahme

2.871.300,00 €

1.020.800,00 €

1.850.500,00 €


Zuführung vom Verwaltungshaushalt

489.700,00 €

686.200,00 €

-196.500,00 €


Kredite allgemein

0,00 €

1.000.000,00 €

-1.000.000,00 €


Summe

4.773.000,00 €

4.712.000,00 €

61.000,00 €


 

 

 

 


Vermögenshaushalt Ausgaben




Baumaßnahmen

3.749.000,00 €

3.926.000,00 €

-177.000,00 €


Erwerb von beweglichem Vermögen

122.000,00 €

152.000,00 €

-30.000,00 €


Erwerb von Grundstücken

669.000,00 €

394.000,00 €

275.000,00 €


Zuführung an Rücklagen

0,00 €

0,00 €

0,00 €


Tilgungsleistungen

233.000,00 €

240.000,00 €

-7.000,00 €


Summe

4.773.000,00 €

4.712.000,00 €

61.000,00 €







Verschuldung zum 31.12.

2.130.732,00 €

2.363.352,00 €

-232.620,00 €







Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.

439,42 €

495,88 €

-56,46 €


 

 

 

 


Rücklage zum 31.12.

1.004.841,00 €

3.876.141,00 €

-2.871.300,00 €


 
Auch im Investitionsbereich der Gemeinde Frankenhardt stehen im Jahr 2019 zahlreiche Maßnahmen an.

Die wesentlichen Investitionen im Haushaltsjahr 2019
 



Maßnahmen zur Erschließung von Wohnbaugebieten
- Baugebiet Kälberwasen IV Erschließung

- Baugebiet Gäßlesäcker Erweiterung Grunderwerb

 

 

 

Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnumfeldsituation, der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung
- Tief- und Straßenbaumaßnahmen Ostring/Friedensstraße

 

- Dorfgerechter Ausbau Gehwege Fränkische- und Forststraße

 

- Erneuerung der Wasserleitungen im Eidholzweg und der Oberen Bergstraße

 

- Gehweg im Amselweg

 

- Ausstattung Abwasseranlagen

 

 

 

Maßnahmen im Bereich der Friedhöfe

 

- Sanierung Friedhof Gründelhardt

 

- Anlegen von Grabfeldern

 

 

 

Maßnahmen für die Schulen

 

- Wilhelm-Sandberger Schule Umbau/Erweiterung

 

- Ausstattung Wilhelm-Sandberger-Schule

 

 

 

Weitere Einzelmaßnahmen

 

- Feuerwehr Frankenhardt Anschubfinanzierung Beschaffung eines LF10/6

 

- Kauf von landwirtschaftlichen Grundstücken

 

- Ausstattung Bauhof

 

 

 

Mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2022 verabschiedet
Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde in der Gemeinderatssitzung auch die mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2022. Als wesentliche Eckpunkte sind hier der Umbau und die Erweiterung der Gemeinschaftsschule in Honhardt, die bauliche Weiterentwicklung der Gemeindefeuerwehr und des Bauhofs, Maßnahmen im Bereich der Kleinkindbetreuung, sowie die Erschließung der Wohnbaugebiete „Kälberwasen IV“ 2. Bauabschnitt und „Gäßlesäcker Erweiterung“ zu nennen.

Die zeitliche Durchführung der Investitionen ist allerdings abhängig vom Haushaltsausgleich und damit von der Einnahmen- und Ausgabenentwicklung in den kommenden Jahren, sowie von der Zuschussgewährung des Landes für die anstehenden Investitionen.

Da die Gemeinde Frankenhardt zum 01.01.2020 auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) umstellen wird, fällt ab diesem Zeitpunkt die zu erbringende Zuführungsrate weg. Künftig maßgeblich sein wird ein ausgeglichener Ergebnishaushalt, beim dem alle Aufwendungen, inkl. allen Abschreibungen, den Einnahmen gegenübergestellt werden. Bei künftigen Investitionsmaßnahmen ist es unbedingt erforderlich, die Auswirkungen im NKHR mit zu bedenken, da sämtliche Abschreibungen der Gemeinde für den künftigen Haushaltsausgleich erwirtschaftet werden müssen.

Vor Abschluss der endgültigen Vermögensbewertung der Gemeinde Frankenhardt, scheint bei der derzeitigen wirtschaftlichen Lage ein Haushalt mit einer Überdeckung nach NKHR ab dem Jahr 2021 möglich.

 

 

Bezugsgebühren für die Frankenhardter Mitteilungen werden erhöht
Die Bezugsgebühren für die Frankenhardter Mitteilungen wurden zuletzt zum 01.01.2004 auf 15,00 € angepasst. Wie der Krieger-Verlag nun mitgeteilt hat, ist eine Erhöhung der Bezugskosten zum Jahresbeginn 2019 notwendig, da die laufenden Ausgaben für Material, Löhne und Energie kräftig gestiegen sind.
Die Frankenhardter Mitteilungen erscheinen im 14-tägigen Rhythmus und werden an derzeit 1.291 Haushalte verteilt.
Vergleichbare Kommunen mit einem 14-tägigen Erscheinungsrhythmus sind Kreßberg und Stimpfach, die an Jahresbezugsgebühren 24,00 € bzw. 21,20 € festgelegt haben.
Der Gemeinderat hat daher einstimmig beschlossen, den Bezugspreis der Frankenhardter Mitteilungen ab 01.01.2019 auf 20,00 €/Jahr festzusetzen. Für auswärtige Bezieher werden zudem die anfallenden Portokosten berechnet.
 

 

 

 
   

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